Die Europäische Zentralbank – Garantierte Preisstabilität?

Sie ist für die Finanzwirtschaft und damit für die gesamte Gesellschaft Europas eine Richtungsweisende Einrichtung, die Europäische Zentralbank. Rechtlich gesehen ist die EZB eine sogenannte supranationale Institution, die laut dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ein vorrangiges Ziel besitzt, das im Artikel 282, Absatz 2, mit einem einfachen Satz beschrieben ist: „….die Preisstabilität zu gewährleisten“.

Das hört sich wesentlich einfacher an, als es ist, denn die Preisstabilität der 19 Länder zu bewahren, die den Euro als Landeswährung nutzen, ist eine durchaus gewaltige Aufgabe. Zu dieser Aufgabe gehört es natürlich, die Geldmenge im Euro-Raum zu steuern, weshalb nur die EZB das Recht besitzt, die Ausgabe des Euro durch die einzelnen Zentralbanken der Länder zu genehmigen.

Dass die EZB die ihr gestellten Aufgaben durchaus zufriedenstellend erledigt, zeigt sich durch den Euro selbst. Preisstabilität beweist sich im besten Fall dadurch, das sich die Inflationsrate auf einem niedrigen Niveau befindet und in diesem Segment ist der Euro geradezu ein Meister, noch vor der von vielen gut in Erinnerung gebliebenen D-Mark oder auch dem US-Dollar.

Seit der Einführung des Euro als Bargeld im Jahr 2002 bis zum Ende des Jahres 2017 betrug die durchschnittliche jährliche Inflationsrate 1,4 %. In den direkt davor liegenden 16 Jahren mit der D-Mark, von 1985 bis 2001, lag die Inflationsrate im Durchschnitt bei 2,1 %. Auch der US-Dollar muss sich im Zeitraum von 2002 bis 2017 mit einer durchschnittlichen Inflationsrate von 2,02 % dem Euro geschlagen geben.

EZB - Die Europäische Zentralbank

EZB - Die Europäische Zentralbank

Die Geschichte der EZB

Offiziell gegründet wurde die Europäische Zentralbank als Währungsbehörde im Jahr 1998. Sie bildet seitdem zusammen mit den Zentralbanken der Euro-Länder das Europäische System der Zentralbanken, kurz ESZB. Die Grundlage zur Schaffung der EZB war eine Vereinbarung der EU-Mitgliedsländer im Jahr 1990.

Diese Vereinbarung enthält die Gründung einer Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, WWU. Das darf nun nicht mit den schon weit früher erfolgten Vereinbarungen, etwa zur EWG, verwechselt werden.

Insgesamt haben sich 28 Länder zur Teilnahme an der WWU verpflichtet. Davon haben 19 den Euro bereits eingeführt und zählen somit zur Euro-Gruppe.

Die Mitgliedsstaaten der WWU vereinbarten 1990 einen dreistufigen Prozess, der noch im selben Jahr mit der Einrichtung des Rates für Wirtschaft und Finanzen begann. Ziel war es, die einzelnen Mitgliedsländer auf eine weitgehend einheitliche Geldwertstabilität und Haushaltsdisziplin einzurichten.

Weiterhin galt ab dieser Zeit die uneingeschränkte Kapitalverkehrsfreiheit im EU-Binnenmarkt. Im Jahr 1992 folgte der Vertrag von Maastricht, der in der Folge den zweiten Schritt hin zur ESZB ermöglichte.

Die zweite Stufe erfolgte im Jahr 1994 durch die Gründung des Europäischen Währungsinstituts, dem Vorläufer der EZB. Im Grunde war das Institut eine Gruppe, die sich mit der Vorbereitung der einheitlichen Währung und der Koordinierung der Zentralbanken beschäftigte.

Dazu gehörte auch die Gestaltung des „ECU“. So wurde die neue Währung zunächst benannt, bis sich der Europäische Rat im Jahr 1995 entschloss, die Bezeichnung in Euro umzuändern.

Im Jahr 1999, ein Jahr nach Gründung der EZB, erfolgte die Einführung des Euro als offizielles Zahlungsmittel der Euro-Gruppe, jedoch zunächst nur als Buchgeld. Aber schon zu dieser Zeit wurden die Wechselkurse der Währungen aller Mitgliedsländer festgeschrieben.

Zu diesem Zeitpunkt waren es 11 Länder, die die sogenannten Konvergenzkriterien zur Einführung des Euro erfüllten. Seitdem sind acht Länder hinzugekommen und es wird erwartet, dass in den kommenden Jahren sechs weitere Länder der Euro-Zone das Geld als Landeswährung übernehmen können und übrigens auch müssen.

EZB – wirklich unabhängig, oder nicht?

Seit ihrer Gründung ist die EZB immer wieder Vorwürfen ausgesetzt, das sie für politische Ziele mehr oder weniger missbraucht werde und das sie eine teilweise verfehlte Geldpolitik betreibe.

Wenn dem so ist, hat es scheinbar keinen großen Einfluss auf ihre vorrangige Aufgabe, die Sicherstellung der Preisstabilität. Der Euro hat nicht nur den Menschen der Euro-Zone das Leben in vieler Hinsicht erleichtert, sondern weltweit eine verbesserte Währungsstabilität bewirkt.

Dies beruht auf dem EU-Außenhandel, der überwiegend in Euro abgewickelt wird. Außereuropäische Länder sind dadurch praktisch gezwungen, ihre eigenen Währungen stabil zu halten, um keine Verluste beim Devisenwechsel zu erleiden. Letztlich kommt dies auch der Bevölkerung der einzelnen Länder zugute.

Durch die Überwachung der Konvergenzkriterien und deren Einhaltung hat sich die Politik der Eurogruppe-Mitglieder geändert, deren Zentralbanken ihre Unabhängigkeit beweisen müssen. Das schränkt den oft großzügigen Ausgabewillen vieler Politiker ein.

Es finden sich trotzdem praktisch jährlich immer wieder neue Auguren, die den Euro am Ende sehen und dies nun schon seit 16 Jahren. Zugegeben, im Verhältnis zu anderen großen Währungen wie dem britischen Pfund oder dem US-Dollar ist der Euro fast noch ein Kleinkind, aber auch die hatten und haben ihre Krisen.

In eine dieser Krisen steckt die EZB aktuell, denn ein sehr niedriger Leitzinssatz ist zwar gut gegen Inflation, auf Dauer aber schlecht für die Realwirtschaft. Viele Anleger suchen ihr Glück im Aktien- und Immobilienmarkt. Japan als stärkste Wirtschaftskraft im asiatischen Raum erlebt aktuell, was sich in Europa gerade beginnt abzuzeichnen.

Japans Zentralbank fährt schon seit langer Zeit einen Kurs der Niedrigzinspolitik, der sich nun negativ auf die Mittelschicht des Inselstaates auswirkt. 

Wie in Deutschland sind in Japan die Immobilienpreise in den Ballungsgebieten in utopische Höhen angestiegen. Der Anteil an Leiharbeitnehmern oder befristeten Verträgen steigt ebenso beständig und die Einstiegslöhne sinken.

Dies alles ist dem billigen Geld von der Zentralbank zu verdanken, das in Japan von der Wirtschaft eben nicht, wie gehofft, zu Investitionen in die Realwirtschaft genutzt wurde, sondern um damit zu spekulieren.

Die EZB in der Zukunft

Die Europäische Zentralbank steht aber einem keineswegs homogenen Markt gegenüber. Im Norden finden sich wirtschaftsstarke Länder, im Süden eher die schwachen Staaten, allen voran Griechenland. Diese benötigen Unterstützung, etwa durch den Ankauf ihrer Staatsanleihen.

Die wirtschaftsstarken Länder hingegen drängen darauf, den Leitzins wieder zu erhöhen. Der aktuelle Präsident der EZB, der Italiener Mario Draghi, ist seit 2011 in seinem Amt und übernahm diese Aufgabe zu einer Zeit, als die Welt noch schwer an den Nachwirkungen des Bankenskandals aus dem Jahr 2008 kaute.

Draghi übernahm von seinem Vorgänger Trichet die Politik der niedrigen Zinsen. Übrigens war es zudem Trichet, der mit dem Ankauf von Staatsanleihen begonnen hatte.

Draghis Amtszeit endet im Jahr 2019. Es ist anzunehmen, das er bis dahin die Leitzinsen langsam anheben und den Ankauf der Staatsanleihen senken wird. Alles jedoch in vorsichtigen Schritten, denn das, was die EZB macht, wird von Milliarden Augenpaaren genau beobachtet und kann schnell zu einer Massenpanik führen.

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